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Meine Themen,

Als Wirtschaftsinformatiker habe ich mein Hobby zum Beruf gemacht. So ist es kaum verwunderlich, dass meine politischen Schwerpunkte in den Bereichen Wirtschaft – zu dem auch der Tourismus zählt – und der Digitalisierung liegen. Mir ist sehr daran gelegen, dass der Kreis Euskirchen sowie die Gemeinde Blankenheim nicht nur einen „grünen Anstrich“ erhalten, sondern nachhaltiges und innovatives Wirtschaften, aktiver Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und viele weitere Ziele, für die wir GRÜNEN stehen, umgesetzt und zur Realität werden. Dabei können uns die Möglichkeiten der Digitalisierung helfen und ökonomisch als auch ökologische Vorteile mit sich bringen, wenn sie durchdacht und mit Weitblick gestaltet und umgesetzt werden.

In den letzten Wochen und Monaten gestaltete sich die politische Arbeit und die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl anders, als noch zu Beginn des Jahres gedacht. Zur fortschreitenden Klima-Krise kam die Corona-Krise, die uns vor weitere große Herausforderungen stellt. Das öffentliche Leben stand fast vollständig still – Wirtschaft und Gesellschaft stehen vor der Frage, wie es weitergehen wird. Es ist richtig und wichtig, die Gewerbetreibenden und damit auch deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie deren Familien jetzt finanziell und beratend zu unterstützen. Gleichwohl dürfen wir nicht nachlassen, den nachhaltigen und ökologischen Umbau von Wirtschaft und Tourismus voranzutreiben. Dafür will ich Unternehmen und StartUps fördern, die umweltfreundliche und innovative Arbeits- und Produktionsprozesse sowie Produkte entwickeln und herstellen.

Unsere nachfolgenden Generationen werden es uns danken.

Die Corona-Krise zeigt deutlich, dass in vielen Unternehmen und Bildungseinrichtungen die Digitalisierung noch in den Kinderschuhen steckt. Hier braucht es Förder- und Beratungsangebote zur Unterstützung der Digitalisierungsprozesse. Diese müssen gleichzeitig aufzeigen, dass die Digitalisierung ökonomische und ökologische Vorteile mit sich bringt, wenn sie durchdacht und mit Weitblick gestaltet und umgesetzt wird.

Dafür muss aber auch der Kreis Euskirchen und die Gemeinde Blankenheim mit gutem Beispiel vorangehen und dieses Zukunftsthema vorbildlich betreiben. Beispiele sind u. a. eGovernment, OpenData und Heimarbeitsplätze.

Die Teilhabe der Schüler*innen am digitalen Homeschooling darf jedoch nicht von den finanziellen Möglichkeiten der Eltern abhängig sein. Darum sollen die benötigten digitalen Endgeräte (Notebook, Tablet, etc.) den Lernenden als kostenlose Leihgeräte zur Verfügung gestellt werden.

Ohne eins funktioniert jedoch die gesamte Digitalisierung und Vernetzung nicht: Dem Breitband-Ausbau. Hier muss das Ziel ein flächendeckender kreisweiter Glasfaser- und 5G-Ausbau sein.

In vielen Bereichen stehen lokale Unternehmen, wie zum Beispiel der Einzelhandel, in einem direkten Wettbewerb mit Internet-Shops. Dabei sind es oft nicht die Verkaufspreise oder das Produktangebot, welche Menschen dazu veranlassen ihre Bestellung außerhalb unserer Region aufzugeben. Vielmehr ist es die einfache Möglichkeit – jederzeit und von jedem Ort mit Internetzugang auf das Angebot zugreifen zu können. In einigen großen Portalen werden Produkte und Dienstleistungen unterschiedlicher Branchen und Lieferanten in einem System zusammengefasst, was Suche und Bestellung erheblich vereinfachen. Dazu will ich mich für die Schaffung eines kreisweiten Portals einsetzen.

Eine weitere Möglichkeit zur Verbesserung der lokalen Wertschöpfung ist die Schaffung eines kreisweiten Gutschein-Systems. Ob Jubiläen, Hochzeiten oder andere Anlässe zum Beschenken, häufig ist es nicht einfach ein passendes Geschenk zu finden. So wird oft auf Gutscheine zurückgegriffen, dessen Umsatz nicht unbedingt in unserem Kreis verbleibt. – Das kann durch ein System, an dem sich kreisweit z. B. der Einzelhandel und die Gastronomie beteiligen, zu mehr lokalen Einkäufen führen.

Es sind nur einige Ideen zu meinen Schwerpunkt-Themen, die ich hier skizziert habe. Ebenso ist mir bewusst, dass die Corona-Krise den Handlungsspielraum von Kreis und Kommunen erheblich einschränken wird. Nach einer aktuellen Berechnung von Dr. Manfred Busch, auf Grundlage der letzten Steuerschätzungen, müssen die Kommunen im Kreis Euskirchen in den Jahren 2020-2022 mit Einnahmeverlusten in Höhe von 621,- €* je Einwohner rechnen. Selbst unter Einbeziehung der Auswirkungen des Konjunkturpaketes sowie der NRW-Hilfen für die Jahre 2020-2022 sind es noch 326,- €* je Einwohner. Doch nicht nur auf der Einnahmeseite trifft es die Kommunen, sondern auch bei den Ausgaben, denn die getroffenen und noch zu treffenden Maßnahmen zum Schutz gegen das Corona-Virus schlagen nicht unerheblich zu Buche.

*) Stand: 19.06.2020 – Anhörungen im Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen (Landtag NRW)

Es wird in den nächsten Jahren nicht einfach werden, aber ich bin bereit die Herausforderung anzunehmen.

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