Jetzt unterschreiben: Nein zu TTIP und CETA

Stopp TTIPDer Ortsverband Blankenheim von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN unterstützt die selbst organisierte europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA, an der sich rund 250 Organisationen aus ganz Europa beteiligen. Mit der Unterschriftensammlung werden die Institutionen der EU sowie ihren Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen über TTIP zu stoppen und das CETA-Abkommen nicht ratifizieren.

Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte enthalten. Allen voran würden Konzerne Klage-Privilegien gegenüber Staaten erhalten. Die Folge wären Investor-Staat-Schiedsverfahren, in denen Hinterzimmergerichte darüber urteilen, ob demokratisch verfasste Gesetze den Gewinninteressen der Unternehmen entgegenstehen. Dies würde die Demokratie und den Rechtsstaat aushöhlen.

(mehr Infos auf Mehr GRUEN fuer Blankenheim…)

Teile diesen Inhalt:

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld